1. Angaben zum Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen LOD Corporation Ltd., Firmennummer (EIK) 204881820, mit Sitz und Geschäftsanschrift ul. Georgi Benkovski 67, Pasardschik, Bulgarien (im Folgenden „Anbieter“ oder „LOD“), und den Nutzern der Website lod.bg und der Leistungen des Anbieters (im Folgenden „Nutzer“ oder „Kunde“).
Kontakt: E-Mail info@lod.bg, Telefon +359 897 414 350.
Aufsichtsbehörden in der Republik Bulgarien:
- Kommission für den Schutz personenbezogener Daten – Bul. Prof. Tsvetan Lazarov 2, 1592 Sofia, www.cpdp.bg;
- Kommission für Verbraucherschutz – Pl. Slaveykov 4A, 1000 Sofia, kzp.bg, Tel. 0700 111 22.
2. Gegenstand
2.1. Die Website bietet Informationen über die Tätigkeit und die Leistungen des Anbieters sowie die Möglichkeit, Anfragen zu senden.
2.2. Konkrete Leistungen (Softwareentwicklung, Website-Erstellung, Hosting, Wartung, Systemintegration, Videoüberwachung, Beratung und weitere) werden auf Grundlage eines individuellen Angebots und/oder Vertrags zwischen Anbieter und Kunde erbracht. Bei Widersprüchen zwischen dem individuellen Vertrag und diesen AGB hat der individuelle Vertrag Vorrang.
2.3. Die Informationen über Leistungen auf der Website dienen der Information und stellen kein Angebot im Sinne des bulgarischen Gesetzes über Schuldverhältnisse und Verträge dar, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
3. Nutzung der Website
3.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nach Treu und Glauben, im Einklang mit dem Gesetz und diesen Bedingungen zu nutzen.
3.2. Untersagt sind: Versuche des unbefugten Zugriffs auf die Systeme des Anbieters; automatisiertes Auslesen von Inhalten in einem Umfang, der die Website belastet; das Senden von Schadcode, Spam oder falschen Angaben über die Formulare.
3.3. Der Zugang zu den administrativen Bereichen der Website und zu Kundensystemen ist nur berechtigten Personen gestattet.
4. Anfragen und Angebote
4.1. Das Senden einer Anfrage über das Kontaktformular begründet keine Verpflichtungen der Parteien. Der Anbieter beantwortet Anfragen in angemessener Frist, in der Regel innerhalb eines Werktags.
4.2. Die Angebote des Anbieters enthalten eine Beschreibung der Leistung, Preis, Fristen und Zahlungsbedingungen und gelten für den darin angegebenen Zeitraum.
5. Preise und Zahlung
5.1. Die Preise der Leistungen werden in individuellen Angeboten und Verträgen festgelegt. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise zuzüglich Umsatzsteuer.
5.2. Zahlungen erfolgen per Banküberweisung auf Grundlage einer ausgestellten Rechnung, sofern nicht anders vereinbart.
5.3. Bei Abonnementleistungen (Hosting, Wartung usw.) erfolgt die Zahlung im Voraus für den jeweiligen Zeitraum. Bei Nichtzahlung kann der Anbieter die Leistung nach vorheriger Ankündigung aussetzen.
6. Rechte und Pflichten des Kunden
6.1. Der Kunde hat Anspruch auf die Leistungen im vereinbarten Umfang, in der vereinbarten Qualität und Frist.
6.2. Der Kunde verpflichtet sich, die erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen und die fälligen Beträge zu zahlen.
6.3. Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er über die Leistungen des Anbieters veröffentlicht oder speichert, einschließlich der Einhaltung des Urheberrechts und des Schutzes personenbezogener Daten Dritter.
7. Rechte und Pflichten des Anbieters
7.1. Der Anbieter verpflichtet sich, die Leistungen professionell, mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und entsprechend der Vereinbarung zu erbringen.
7.2. Der Anbieter kann eine Leistung vorübergehend aussetzen, wenn Wartungsarbeiten erforderlich sind, die Sicherheit der Systeme gefährdet ist oder der Kunde vertragswidrig handelt; er informiert den Kunden zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
8. Geistiges Eigentum
8.1. Die Inhalte dieser Website – Texte, Design, Logos, Grafiken und Programmcode – sind Eigentum des Anbieters oder werden mit Erlaubnis verwendet und sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung und Verbreitung ohne schriftliche Zustimmung sind untersagt.
8.2. Die Rechte an Software und anderen im Auftrag erstellten Ergebnissen regelt der individuelle Vertrag. In der Regel gehen nach vollständiger Zahlung die Rechte am Quellcode individueller Entwicklungen auf den Kunden über.
9. Haftung
9.1. Der Anbieter haftet nicht für Schäden durch höhere Gewalt, Handlungen Dritter (einschließlich Cyberangriffen trotz angemessener Schutzmaßnahmen), Unterbrechungen von Kommunikationsnetzen außerhalb seines Einflussbereichs oder unsachgemäße Nutzung durch den Kunden.
9.2. Die Haftung des Anbieters aus Leistungsverträgen richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag und SLA.
9.3. Die Website kann Links zu Websites Dritter enthalten. Für deren Inhalte ist der Anbieter nicht verantwortlich.
10. Verbraucherrechte
10.1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des bulgarischen Verbraucherschutzgesetzes und wird der Vertrag im Fernabsatz geschlossen, steht ihm ein 14-tägiges Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen zu, unter den Bedingungen und Ausnahmen der Art. 50 ff. dieses Gesetzes. Hat der Verbraucher ausdrücklich verlangt, dass die Leistung vor Ablauf der Frist beginnt, schuldet er im Falle des Widerrufs einen Betrag, der den bereits erbrachten Leistungen entspricht; nach vollständiger Erbringung der Leistung erlischt das Widerrufsrecht.
10.2. Informationen zur Streitbeilegung finden Sie auf der Seite Streitbeilegung (OS/AS).
11. Personenbezogene Daten
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und dem bulgarischen Gesetz über den Schutz personenbezogener Daten. Ausführliche Informationen enthalten die Datenschutzerklärung und die Cookie-Richtlinie.
12. Änderungen und anwendbares Recht
12.1. Der Anbieter kann diese AGB ändern, indem er die neue Fassung auf der Website veröffentlicht. Änderungen berühren bereits geschlossene Verträge nicht, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.
12.2. Für hier nicht geregelte Fragen gilt das Recht der Republik Bulgarien. Streitigkeiten werden einvernehmlich und, falls dies nicht gelingt, vom zuständigen bulgarischen Gericht entschieden.